Umsatzsteuer in Brasilien

Brasilien hat eines der komplexesten Steuersysteme der Welt. Es existieren mehr als achtzig unterschiedliche Abgaben in Form von Steuern, Sonderabgaben, Beiträgen, Gebühren u. ä. Die Komplexität des brasilianischen Steuersystems zeigt sich aber nicht nur in der Anzahl der verschiedenen Steuern und Abgaben. Ihre Ursache liegt viel mehr gleichermaßen in der weitgefächerten steuerlichen Gesetzgebung und der Steuerverwaltung. Ähnlich wie in Deutschland werden auf drei Ebenen Steuern erhoben, nämlich Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. In Brasilien ist die (Steuer-) Gesetzgebungskompetenz jedoch wesentlich weitreichender zwischen den einzelnen Ebenen verteilt. Dies äußert sich beispielsweise darin, dass 27 verschiedene Landesumsatzsteuergesetze und mehr als 5000 verschiedene Gemeindesteuergesetze für die Dienstleistungsumsatzsteuer existieren. Des Bund ist zwar zuständig für die jeweiligen Rahmengesetze; viele Details und vor allem auch die konkrete Ausübung ist demgegenüber auf Landes- und Gemeindeebene geregelt.

Bei diesen Rahmenbedingungen verwundert es nicht, dass Brasilien in der Studie „Paying Taxes“ den letzten Platz belegt. Die Studie wird von PricewaterhouseCooopers gemeinsam mit der Weltbank und der International Finance Corporation herausgegeben. Sie bewertet vereinfacht ausgedrückt die Effizienz der jeweiligen Steuersysteme. Deutschland liegt auf Platz 84 (von 183). Hier sind durchschnittlich 215 Stunden pro Jahr erforderlich, um seinen steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen. Demgegenüber sind es in Brasilien sage und schreibe 2.600 Stunden.

Ein Überblick über das brasilianische Umsatzsteuersystem

Anders als in Deutschland enthält die brasilianische Verfassung (Constituição Federal de 1988) weitreichende Regelungen zum Steuerrecht. In den Artikeln 145 – 162 ist ausführlich geregelt, wem die Gesetzgebungskompetenz für welche Steuern zusteht und wem die Steuerhoheit obliegt. Darüber hinaus werden wesentliche Grundprinzipien des brasilianischen Steuersystems festgeschrieben. Hinsichtlich einzelner Steuern, wie etwa der ICMS (Umsatzsteuer/Land) gehen die Vorschriften schon so sehr ins Detail, dass eine große Zahl von Rechtsstreitigkeiten zu steuerlichen Fragen beim brasilianischen Verfassungsgericht (Supremo Tribunal Federal) entschieden wird, das somit die Entwicklung des brasilianischen Steuerrechts maßgeblich prägt. Jeder, der sich in Brasilien mit dem Steuerrecht auseinandersetzt ist deshalb in noch größerem Maße als in Deutschland gezwungen sich mit der Rechtsprechung insbesondere des Verfassungsgerichtes auseinanderzusetzen.

Das brasilianische Umsatzsteuerrecht ist auf drei Ebenen geregelt: der Bundesebene, der Landesebene und der Gemeindeebene. Es gibt in Brasilien damit keine einheitliche Umsatzsteuer. Die wesentlichen Umsatzsteuern sind Folgende:

IPI (Imposto sobre Produtos Industrializados)

  • IPI ist eine Umsatzsteuer auf Bundesebene, bei der es sich um eine Steuer auf die Wertschöpfung bei der Be- und Weiterverarbeitung von Produkten handelt. Es werden von dieser Steuer also nur bestimmte Tatbestände im Rahmen der Wertschöpfung erfasst. Wichtig ist allerdings, dass im Rahmen von Importen immer IPI anfällt.

ICMS (Imposto sobre Operações relativas à Circulação de Mercadorias e Prestação de Serviços de Transporte Interestadual e Intermunicipal e de Comunicação)

  • Sie ist eine Landesumsatzsteuer und eine der kompliziertesten Steuern in Brasilien überhaupt. Der Besteuerung unterliegen der Warenverkehr und Dienstleistungen in den Bereichen Transport und Kommunikation. Zur ICMS existiert ein Rahmengesetz des Bundes. Die 27 Bundesländer und der Bundesdistrikt haben darüber hinaus ihre eigenen (Ausführungs-)Gesetze erlassen, die nicht nur die Steuersätze sondern auch Steuervergünstigungen und Nebenleistungen landespezifisch regeln. Auch der Handel zwischen den einzelnen Bundesländern unterliegt besonderen Regeln, die zusätzlich zu beachten sind. Bei Import fällt ebenfalls ICMS an.

ISS (Imposto sobre Serviços de Qualquer Natureza)

  • Die ISS handelt sich um eine Steuer auf Gemeindeebene, die auf Dienstleistungen anfällt. Die ISS ist eine Allphasen-Steuer; anders als IPI und ICMS ist sie jedoch keine Mehrwertsteuer. Auch bei Import von Dienstleistungen ist die ISS fällig.

PIS/COFINS (Programa de Integração Social / Contribuição para o Financiamento da Seguridade Social)

  • Eine Behandlung des brasilianischen Umsatzsteuersystems wäre unvollständig ohne die beiden Abgaben PIS und COFINS. Es handelt sich hier nicht um klassische Umsatzsteuer sondern um Abgaben, die wie Umsatzsteuer funktionieren; das eine System als Mehrwertsystem und das andere als Allphasenbruttobesteuerung. Diese unterschiedliche Systematik ist 2004 eingeführt worden. Früher wurden die beiden Abgaben als Allphasenabgaben angewandt. Bis heute gibt es zahlreichen Probleme bei der Auslegung und Anwendung der zu Grunde liegenden Gesetze. Von Bedeutung ist hier, dass PIS und COFINS bei sämtlichen Importvorgängen anfallen.

Tabellarischer Überblick über das brasilianische Umsatzsteuersystem

AbgabeKompetenzBemessungsgrundlageSteuersatzImport?Export?
IPIBundWert der industrialisierten Produkte0% bis 360% (effektiv)Ja.Nein.
ICMSLandWert der umlaufenden Produkte / bestimmter Dienstleistungeni.d. R. 18% bis 25%Ja.Nein.
ISSGemeindeWert der Diensteistung2% bis 5%Ja.Nein.
PIS/COFINSBundErlös1,65% + 7,6% = 9,25% (Mehrwertsystem) oder 0,65% + 3% = 3,65% (all-phase-system)Ja.Nein.
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